Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum Online Terminbuchungssystem, kurz „i.oTBS“ der i.team med gmbh, [FN 258342 s, Mozartstr. 29, 4020 Linz]

Präambel

Das i.oTBS ist eine mandantenfähige, browserbasierte Applikation, welche in einem abgesicherten Bereich von AZURE („Microsoft-Cloud“) von der i.team med gmbh gehostet wird.
Das i.oTBS wird unseren Kunden (Ärzte) in Form einer käuflich zu erwerbenden Lizenz zur Verfügung gestellt und auf deren Homepage oder einer Plattform, welche diese Möglichkeit bietet, verlinkt.
Das i.oTBS bietet natürlichen Personen (üblicherweise Patienten) die Möglichkeit online Termine beim Lizenzinhaber (einem spezifischen Arzt) zu reservieren.
Die i.team med gmbh ist alleiniger Urheber, Entwickler und Betreiber des i.oTBS.
Basis eines jeden Rechtsgeschäftes sind die AGB zum Zeitpunkt des Lizenzerwerbes bezogen auf das i.oTBS jedoch in folgenden Bereichen detaillierter spezifiziert:

Geltungsbereich

Die folgenden Nutzungsbedingungen betreffen ausschließlich die Nutzung des i.oTBS. Alle Vertragsparteien – die i.team med gmbh, der Lizenzinhaber (der Arzt) und der Terminbucher (der Patient) - unterwerfen sich diesen Bedingungen bei jeder Buchung.

Nutzung des i.oTBS zwecks Terminvereinbarung

Der Arzt bestimmt, welche Termine im i.oTBS angeboten werden.
Der Patient ist sich bewusst, dass er in dringenden Fällen den Arzt weiterhin direkt kontaktieren kann bzw. muss.

Allen Beteiligten ist bewusst, dass um einen Termin vereinbaren zu können ein Mindestmaß an Daten notwendig ist. Im Wesentlichen entsprechen diese Daten jenen, die man auch bei einer telefonischen Terminvereinbarung bekannt zu geben hat: Termin (Datum, Uhrzeit), Patient (Vorname, Nachname, Geburtsdatum), Erreichbarkeit zwecks Rückfragen (Email oder Telefon) und ggf. Termintyp. Alle weiteren Angaben erfolgen freiwillig.

Der Patient bzw. dessen rechtskräftige Vertretung bestätigt, dass alle Angaben, insbesondere die Terminbuchung, der Wahrheit entsprechen und er diesen Termin wahrnehmen wird. Sollte er verhindert sein, so ist dies dem Arzt unverzüglich zu melden.
Dem Arzt hingegen steht es frei, nicht zeitgerecht abgesagte Termine in Rechnung zu stellen. Üblicherweise wird unter „zeitgerecht“ 24h vor Terminstart verstanden. Abweichungen von dieser Norm sind in der Ordination zu erfragen und überschreiben die Norm.

Missbräuchliche Terminbuchungen, Versuche den Arzt durch Scheinbuchungen zu schädigen werden strafrechtlich verfolgt.

Die i.team med gmbh bestätigt, dass patientenspezifische Daten NICHT im i.oTBS/auf Azure/der Cloud gespeichert werden. Es wird lediglich der gewählte Termin von der Liste der zur Verfügung gestellten Termine entfernt.

Patienten,- bzw. terminspezifische Daten werden unmittelbar an den Arzt übermittelt.
Dieser kann die Buchung annehmen oder ablehnen.
Im Falle einer Ablehnung wird der Arzt den Patienten informieren. Er wird auch Kontakt aufnehmen, sollten andere Gründe dafür sprechen.

Die i.team med gmbh fungiert ausschließlich als Empfänger und Weiterleiter aller im i.oTBS empfangenen Daten. Sie verändert diese Daten nicht und übernimmt keinerlei Haftung für die Korrektheit dieser Daten bzw. für entstandene Schäden aufgrund nicht korrekter Daten.

Die Terminvereinbarung darf nicht für akute Termine bzw. Notfälle verwendet werden. Setzen Sie sich dazu direkt mit dem Arzt in Verbindung.

Die Nutzung des i.oTBS dient ausschließlich zum Buchen von Terminen bei unseren Kunden. Termine für unbeteiligte Dritte zu buchen ist nicht zulässig und ggf. sogar strafbar.

Verfügbarkeit

Um das i.oTBS nutzen zu können, sind technische Rahmenfaktoren (funktionierendes Internet, Computer etc.) notwendig auf deren Funktionalität bzw. Verfügbarkeit wir keinen Einfluss haben.
Des Weiteren steht es dem Arzt frei, den Betrieb seines i.oTBS aufrecht zu erhalten oder den Betrieb einzustellen.
Wir können somit nur eine Verfügbarkeit des i.oTBS innerhalb der Verfügbarkeit dieser oa. Faktoren zusagen.
Bereits vereinbarte Termine über diese Plattform oder auch per Telefon oder persönlich sind von der Verfügbarkeit des i.oTBS unabhängig.

Datenschutz

Der i.team med gmbh ist Datenschutz ein persönliches Anliegen.
Aus diesem Grunde werden keinerlei Patientendaten im i.oTBS gespeichert, sondern unverzüglich direkt an den Arzt weiter geleitet. Details dazu lesen Sie in der Datenschutzerklärung.

Auftragsverarbeiter

Wir stellen unseren Kunden dieses Buchungssystem als Auftragsverarbeiter zur Verfügung. Wir haben keinen Einfluss auf die Korrektheit der zur Verfügung gestellten Daten des Kunden noch auf die Buchungsdaten. Über dieses System werden ausschließlich Termine gebucht. Sollten seitens Patient(in) Bedenken bestehen ein Onlinesystem zu verwenden, so steht weiterhin die Kontaktaufnahme per Telefon bzw. persönlich zur Verfügung.

Haftung

i.team med gmbh übernimmt keinerlei Haftung für Schäden entstanden durch missbräuchliche Anwendung, Missverständnisse, Cyberkriminalität oder sonstige im Rahmen der Nutzung eines Onlinebuchungssystemes nicht vorhersehbaren Negativsituationen. Die Prüfung der Vollständigkeit und Korrektheit und Akzeptanz der Buchungsdaten obliegt ausschließlich unseren Kunden (dem Arzt). Eine Haftung der i.team med gmbh gegenüber der buchenden Person ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsverhältnisse unterliegen österreichischem Recht. Der Gerichtsstand ist Linz.